WEITBLICK FÜR HAMBURG

Newletter abonnieren:

Termine:

Hamburg Werbefrei
Offenes Treffen der Bezirksgruppe Altona:
Samstag, 25.01.25, 11-13:00 Uhr
Café Knuth, Ottensen
Große Rainstraße 21
  Offenes Treffen zur 2. Sammelphase
Freitag, 21.02.25, 13 Uhr
Soli-Kneipe in der M1, Wilhelsmburg Mokrystr. 1
  Offenes Treffen zur 2. Sammelphase
Sonntag, 23.02.25, 13 Uhr
Centro Sociale, Feldstraße 2
  mehr bei Hamburg Werbefrei >>  

 

Digitale Selbstverteidiung
Drei Veranstaltungen im Februar
Freitags, 7. | 14. & 21., 17 Uhr
Zentralbibliothek, Hühnerposten 1 Mehr >>  

Nein zur Bezahlkarte
In Hamburg gibt es an unterschiedlichen Orten zu verschieden Terminen die Möglichkeit, Menschen mit Bezahlkarte wieder einen Zugang zu Bargeld zu verschaffen.
Supermarktgutscheine werden gegen eine Spende getauscht.
Orte und Termine >>  

Bezirksversammlung und Ausschüsse in Altona
Weil so oft danach gefragt wurde ...
hier >>  

anna elbe UNTERSTÜTZT:

Bitte unterstützt das Volksbegehren Hamburg Werbefrei!
Denn:
Hamburg ist keine Dauerwerbesendung! mehr >>

 

Ein Leben ohne Digitalzwang:
Bitte unterzeichnet die Petition!

Digitalcourge fordert den Bundestag auf, ein Recht auf Leben ohne Digitalzwang ins Grundgesetz aufzunehmen! Digitalcourage >>

 

Digitalzwang melden
am öffentlichen Leben teilnehmen ohne Daten abzugeben! Digitalcourage >>

 

Gesichtserkennung stoppen
Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag dazu verpflichtet, biometrische Erkennung im öffentlichen Raum zu verbieten. Wir nehmen sie beim Wort und fordern die Bundestagsabgeordneten auf, die im AI Act vorgesehene Möglichkeit zu nutzen und das entsprechende Verbot zu beschließen.
Bitte seht Euch die Seite an!
zur Website >>
kurzer Film zum besseren Verständnis >>

   

Chatkontrolle STOPPEN!
  Hier unterzeichnen (engl) >>   Chatkontrolle stoppen >>   EU-Piraten, Patrick Breyer >>   Zusammengetragenes anna elbe >>


 

Zwischenruf

Anleitung: Demonstrieren ohne Smartphone - wie geht das?
Mit 3 Beispielen, warum das Handy zuhause bleiben sollte Indymedia >>

 

LÖSCHT die LUCA-App! mehr >>

 

anna elbe und die Seefahrtsschule

Zur alten Website

 

CSS ist valide!

 

Aktion zu Bergspitze - kein Verkauf öffenlticher Flächen

Stellungnahme von Finanzsentor Tschentscher gefordert

Thema Bergspitze - Goetheplatz: Kein Verkauf von öffentlichen Flächen

11. Juli 2012

Sehr geehrter Herr Dr. Tschentscher,

Sie haben nun mehr als 120 Aufforderungen erhalten, für den Bau der „Bergspitze“ in Altona-Altstadt
keinen Grund und Boden an einen privaten Bauherren zu verkaufen.

Viele Menschen in Altona-Altstadt sind sehr unglücklich darüber, dass sie kaum mitbestimmen können,
was in ihrem Lebensraum geschieht. Manche haben resigniert: „Die da oben machen ja sowieso was sie wollen.“ Diesen Satz bekommen wir sehr oft zu hören.

Sollte die „Bergspitze“ in der Form des Bauvorbescheidantrags realisiert werden, hätte dies eine gewaltige Auswirkung auf Stadtbild und auf das Leben vor Ort.

Die Argumente sind Ihnen ja aus dem Brief bekannt. Sie finden diesen auch im Anhang.

Der Verkauf öffentlichen Gutes kann nur sehr schwer wieder rückgängig gemacht werden und die Einflussmöglichkeiten der Allgemeinheit auf Privateigentum ist gering.

Nun möchten wir Sie um eine Stellungnahme bitten.
Jene, die den Brief abschickten oder mit ihrer Unterschrift unterzeichneten, haben die Hoffnung noch nicht aufgegeben, mit Ihrer Argumentation ernst genommen zu werden. Daher wünschen wir uns eine Antwort, die sich auf die angeführten Argumente bezieht.

Ihre Antwort möchten wir auf unserer Website veröffentlichen.

Mit freundlichen Grüßen
anna elbe

 

Antwort des Finanzsenators vom 7. August 2012

Sehr geehrte Frau Schmidt-Reichard,

vielen Dank für lhr Schreiben vom 11. Juli 2012, in dem Sie sich gegen den Verkauf von Straßenllächen in der Neuen Großen Bergstraße / Goetheallee aussprechen.

lm Bebauungsplan Altona - Altstadt 46 sind einige bisherige Straßenflächen als private Bauflächen ausgewiesen. Dazu gehört auch die Fläche der so genannten Bergspitze. Derzeit prüft der Bezirk, ob eine Bebauung auf dem Grundstück möglich und sinnvoll ist. Dabei werden die Argumente für und gegen eine Bebauung in den kommunalpolitischen Gremien der Bezirksversammlung abgewogen und in einem demokratischen Prozess entschieden.

Erst wenn diese Entscheidungen im Bezirk Altona gefallen sind und derzeit noch öffentliche Flächen tatsächlich veräußert werden sollen, würde die Finanzbehörde die entsprechenden Flächen ggf. zum Verkehrswert veräußern.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Tschentscher

Antwort Finanzsenator Tschentscher zum Herunterladen 07.08.2012