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Aus der Presse:

Momentan ist Presse-Pause

 

Datenschutz & Überwachung in den eigenen vier Wänden

Grundsätzliches zu den Möglichkeiten und Geräten steht weiter unten auf der Seite.
Aktuelle Beiträge werden dem vorangestellt.

Mieter wehren sich gegen Funk-Rauchmelder-Zwang. Es gibt hierzu eine gesonderte Website

Smarte Stromzähler in China dienen der Überwachung

Verbrauchsdaten könnten – zum Beispiel ein ungewöhnlich hoher Stromverbrauch – zu einem Extremismusverdacht führen und die Polizei alarmieren. So "Humans Rights Watch" in einem Report.

2. Mai 2019

Aufkleber: Die Kraft der Bewusstlosigkeit

"Die Kraft des Widerspruchs"?

Heute war im Radio, NDRinfo, zu hören, dass in China der Stromverbrauch bereits in eine Überwachungs-App für die Polizei eingespeist werden.

Wer ungewöhnlich viel Strom verbraucht, könnte ins Fahnungskreuz geraten. Die Überwachungs-App würde dann eine Warnung an die Ermittler senden, damit diese dann eine Überprüfung vornehmen.

In Europa werden bis 2021 smarte Stromzähler für jeden Haushalt zur Pflicht, denn "Wie aktuell bei herkömmlichen Stromzählern ist auch der Einbau von intelligenten Messsystemen zu dulden."So schreibt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie auf seiner Website. Siehe

anna elbe fragt sich: "Smarte Stromzähler, funkende Rauchmelder, unumgängliche ePatientenakte (trotz erwiesener Unsicherheit), Pflicht zum Fingerabdruck im Personalausweis, immer mehr – wie wir meinen verfassungsfeindliche – Befugnisse für die Polizei ... Was haben die Regierungen der EU eigentlich vor? "

 

Als Audio bei tagesschau.de zum Audio 02.05.19

China: Überwachung per Polizei-App ARD 02.05.19

Report "Humans Rights Watch" weiter unten HRW, 01.05.19

Smart Meter werden Pflicht in Europa weiter unten anna elbe, 04.04.19

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Smarte Stromzähler - sie werden zur Pflicht

Per Gesetz werden digitale oder smarte Stromzähler verordnet.

4. April 2019

Film Diskussion über Smart Meter

Film, media.ccc: Diskussion über Smart Meter
Im November 2018

Smarte Stromzähler (auch: "Smart Meter") senden unsere Daten an die Messstellenbetreiber, Stromversorger, Netzbetreiber. Sie liefern ein Bewegungsprofil, wann wir was in der Wohnung tun, sie können auch Daten empfangen.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie schreibt selbst:

"Die Anwendungsfälle des Smart Metering können einen erhöhten Verkehr an Daten, die Aufschluss über das Verbrauchsverhalten von Privathaushalten geben können und somit datenschutzrechtlich sensibel sind, mit sich bringen. Auch ist jede digitale Kommunikationsinfrastruktur zwangsläufig den Gefahren von Hacking-Angriffen ausgesetzt." (siehe)

Bei wem werden die smarten Stromzähler eingebaut?

Der Einbau digitaler Zähler, die nicht nach draußen senden, das Profil im Haus sammeln, ist für Verbrauchsgrößen von "normalen" Wohnungen (bis 6000 kWh Verbrauch) vorgeschrieben. Sie können mittels eines Moduls zu smarten Zählern aufgerüstet werden.

Allerdings: "Der Begriff des 'optionalen Einbaus' stellt nur für den Messstellenbetreiber eine Wahl dar. Wenn sich der Messstellenbetreiber für den optionalen Einbau entscheidet, ist diese Entscheidung für Sie verpflichtend und Sie müssen den Einbau dulden." (siehe)

Die Entscheidung welche Variante eingebaut wird, liegt beim Messstellenbetreiber.

"... Dies bedeutet, dass der Messstellenbetreiber frei entscheiden kann, ob er ein solches einbaut oder nicht. Als Verbraucher hingegen hat man keine Möglichkeit, einem geplanten Einbau zu widersprechen." (siehe)
'Ihr Messstellenbetreiber muss Sie drei Monate vor dem Einbau informieren und Sie auch auf die freie Wahl des Messstellenbetreibers hinweisen. (§ 37 MsbG)' (siehe)

Wir wollen selbst entscheiden, welche Geräte in unseren Wohnungen verbaut werden.

Als einzige Selbstbestimmung bleibt derweil der Wechsel des Messstellenbeteibers. "Als Mieter (und somit Anschlussnutzer) können Sie auf jeden Fall bis 2020 einen eigenen Messstellenbetreiber auswählen. (Ab dem Jahr 2021 gelten andere Regelungen)" schreibt die Bundesnetzagentur.

Ab 2021 kann - unter bestimmten Bedingungen - der Vermieter den Messstellenbetreiber auswählen.

Keine Selbstbestimmung dafür aber mehr Kosten

Nicht nur bei der Verbraucherzentrale steht geschrieben, dass durch den Einbau höhere Kosten entstehen. Auch die Bundesnetzagentur weist darauf hin, dass die Mieter die entstehenden Kosten zu tragen hätten. Als Preisobergrenze werden 20 € pro Jahr genannt.

Die Frage, wieviel dieses Vorgehen mit einem Leben in einem demokratischen Staat zu tun hat, muss jeder für sich beantworten.

 

Fragen und Antworten zum Smart Meter (Bundesministerium Wirtschaft, Energie) BMWi

Fragen, Antworten, Vorschriften - Erläuterungen der Bundesnetzagentur zur Website

Gesetze zum Smart Meter (Bundesministerium Justiz / Verbraucherschutz) MsbG

Verbraucherzentrale zum Einbau der Smart Meter zur Website

Muster-Schreiben zum Wechsel des Messstellenbetreibers Bundesnetzagentur

 

Funk-Rauchmelder – Wehrhafte Mieter

Trotz eines BVerfG-'Urteils' (Die Verfassungsbeschwerde wurde nicht zur Entscheidung angenommen) wehren sich weiterhin Mieter und Mietergemeinschaften, Funk-Rauchmelder in ihre privaten Räume einbauen zu lassen.

5. März 2019

Inwischen wird das BVerfG-Urteil bzw. die Begründung zur Ablehung der Verfassungsbeschwerde von manchen Stellen als "veraltet" angesehen.

Denn die Geräte wurden technisch weiter entwickelt und daher ist es fraglich, ob nicht doch neue Möglichkeiten des Datenmissbrauchs entstanden sind.

Hinzu kommt die seit Mai 2018 geltende DatenschutzGrundVerOrdnung (DSGVO), die – sehr grob ausgedrückt – auch Datenmissbrauch von privaten Firmen als Eingriff in die persönlichen Rechte ansieht. Seither ist es möglich, genaue Auskünfte von Firmen etc. zu fordern, welche Daten gesammelt wurden und gegebenfalls die Löschung zu verlangen. Die Firmen sind zur Auskunft - und Löschung - verpflichtet.

Da nicht sichergestellt ist, welche Daten übermittelt werden und dass diese nicht doch datenschutzrelevant sind, hat sich die Grundlage, auf der die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen wurde, geändert. (siehe)

Sowohl bei der Hansa-Baugenossenschaft als auch bei der altoba in Altona hat es inzwischen Widerstand gegen den Einbau der funkenden Rauchmelder gegeben. Mehr dazu ist auf dieser Website zu finden. Vernetzung ist ausdrücklich erwünscht!

 

Funk-Rauchmelder bei der Hansa Baugenossenschaft zur Website privat, 05.03.19

Keine eindeutige Rechtslage bei Rauchmelder Fernwartung zur Website 30.07.18 (?)

Nicht-Annahme der Verfassungsbeschwerde zur Begründung BVerfG, 08.12.15

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#nacktimnetz – Millionen Nutzer ausgespäht!

Ganz neue Erkenntnisse haben NDR und ARD (Panorama und Zapp) gewonnen: Nicht nur Addons spähen aus und sammeln Daten

10. November 2016

Überwachung Datenschutz

"Was wir im Internet tun, zeigt, wer wir sind: Einkaufen, Bank-Geschäfte, Reiseplanung oder Porno - alles geschieht online. Multinationale Firmen machen aus diesen Informationen ein Milliardengeschäft. Sie sind in der Lage, jeden Schritt mitzuzeichnen, den User im Internet unternehmen. Diese Informationen verkaufen sie dann in Paketen weiter - angeblich anonymisiert und ohne Schaden für den Nutzer.

Recherchen des NDR zeigen indes, wie einfach sich diese Daten konkreten Personen zuordnen lassen und wie umfangreich sie intime Details aus dem Leben der Nutzer preisgeben." (NDR, #nacktimnetz, 3. November 2016)

anna elbe ist doch ein bisschen erstaunt: Hat das denn vorher wirklich keiner gewusst?

Spätestens seit Edward Snowden uns Einblicke in das Ausmaß der weltweiten Überwachungs- und Spionagepraktiken von Geheimdiensten gewährte, wissen wir alle, welch einen Wert private Daten haben.

Auch gibt es bereits diverse Bücher und Artikel – und immer wieder Warnungen z.B. vor facebook oder Hinweise, dass der eigene Computer geschützt werden sollte. Siehe

Es sollte doch inzwischen allen klar sein, dass mit dem "gläserner Bürger", der nach Wunsch unseres Innenministers Thomas de Maizière demnächst überall (möglichst mit Gesichtserkennung) videogefilmt werden soll, keine Demokratie mehr möglich ist. Selbst in den Tagethemen wurde schon – in einem anderen Zusammenhang – davor gewarnt. Siehe

Nein, diese Erkenntnisse sind nicht ganz neu - dennoch ist es sehr gut, dass sie mal wieder in die Öffentlichkeit gelangen und – hoffentlich! – viele Menschen zur Vorsicht anregen.

 

Nackt im Netz: Millionen Nutzer ausgespäht zum Artikel NDR, 03.11.16

Als Film 'Panorama' zum Film ARD, 03.11.16

De Maizière will Videoüberwachung ausbauen Zeit online 26.10.16

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TRAUTES HEIM - Smarte Geräte daheim - EINE ÜBERSICHT

Unverletzlichkeit der Wohnung? Pustekuchen! Ausspähung in den eigenen vier Wänden - Rauchmelder, Stromableser, Fernseher ...

Nicht nur im Grundgesetz, auch in den Abkommen zu den Menschenrechten und in den EU-Grundrechten ist die Achtung der Wohnung bzw. der Schutz vor Eingriffen in die Wohnung garantiert. Dennoch werden wir bald keine Wahl mehr haben: in unsere Wohnungen ziehen zwangsweise "intelligente" Geräte ein. Rauchmelder, Heizungs- und Stromableser machen Überwachung in der Wohnung möglich.

Nach und nach werden uns diese Geräte mit digitaler Überwachungsmöglichkeit per Gesetz verordnet. Ob eines dieser Wunderwerke per Funk Daten überträgt oder selbige speichert, kann der Bewohner nicht überprüfen. Gegen das Anbringen der smarten Geräte im privaten Lebensraum kann man sich kaum wehren.

Das Schlimme ist, dass es auch kaum jemanden interessiert.

anna elbe hat hier zu diesem Thema Ausschnitte aus Medien zusammengestellt.

Funk-Rauchmelder - staatlich verordnet?

Nest-Übernahme: Google will in Ihr Schlafzimmer

"Warum kauft Google für 3,2 Milliarden Dollar eine Firma, die Thermostate und Rauchmelder herstellt? [...] Es geht um Daten aus Millionen Haushalten.

Rauchmelder sieht alles

Bei Google sieht man zweifellos nicht zuletzt die Big-Data-Möglichkeiten von Nest. Informationen über die Lebensgewohnheiten von Millionen Menschen, gepaart mit all dem, was der Konzern dank seiner Suchmaschine, dank Cookies, GMail und Android schon jetzt über Abermillionen von Menschen weiß - das ist ein wertvoller Schatz. Ein Android-Nutzer, der sich auch noch Nest-Thermostate ins Haus holt, wird Google mehr Informationen über sich und sein Privatleben geben, als jemals ein Konzern über einzelne Personen besessen hat. Damit erreichen potentielle Sicherheitsprobleme, wie man sie von Android kennt, eine völlig neue Dimension."

Spiegel online, 14.01.2014, von Christian Stöcker

Funk-Rauchmelder: Der Feind an meiner Decke

In vielen Bundesländern werden Rauchmelder in Wohnungen Pflicht. Geräte, die nach draußen funken, sorgen für Misstrauen: Welche Daten sammeln sie, entstehen Bewegungsprofile? Der Streit beschäftigt nun das Verfassungsgericht.

"Bei der Datenschutzbeauftragten in NRW etwa haben sich zuletzt mehrere Bürger mit der Sorge gemeldet, dass ein smarter Rauchmelder über die Funktionsprüfung hinaus Daten über die Wohnung sammelt. Und generell beschweren sich Bürger, weil sie fürchten, dass etwa smarte Stromzähler Nutzerprofile erstellen, also etwa darüber, wann jemand zu Hause ist. Und tatsächlich ist es so, dass viele Smart-Home-Geräte Unmengen von Daten mit fernen Servern austauschen, sogar wenn gar niemand zu Hause ist. Diese tun das allerdings in der Regel über das Internet, nicht über Funk."

Spiegel online, 30.11.2015, von Fabian Reinbold

Mieter verliert Klage gegen "Zwangseinbau" des Funk-Rauchmelders

"Mieter H. wandte sich an seine Genossenschaft, wurde aber von ihr verklagt, weil er sich weigerte, den Funk-Rauchmelder einzubauen. Er wolle lieber ein herkömmliches Gerät einbauen und sei bereit, es zu warten und ablesen zu lassen.

Sein Anwalt argumentierte, der Einbau des Funk-Rauchmelders verstoße unter anderem gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung. Auch anderswo wird wegen der fernbedienten Rauchmelder zwischen Vermietern und Mietern prozessiert.

In H.s Fall verlor der Mieter vor Amtsgericht und Landgericht. (Für die Verfassungsbeschwerde hat er jetzt ein Crowdfunding aufgesetzt.) H. müsse die Umbauten dulden, so die Urteile, auch weil er nicht habe nachweisen können, wie der Rauchmelder missbraucht werden könne."

Spiegel online, 30.11.2015, von Fabian Reinbold

Ei Electronics Rauchwarnmelder warnt vor Fernabfragen

"Gänzlich ungeklärt ist die Frage des Datenschutzes, denn die allermeisten Rauchmelder sind in der verfassungsrechtlich besonders geschützten Wohnung installiert. Jedes technische Verfahren zur 'Fernwartung' sammelt Daten über das Verhalten der Bewohner und ermöglicht so theoretisch das Anlegen von Nutzerprofilen.

Werden persönliche Daten fernausgelesen und gespeichert, liegen Informationen aus dem privaten Wohnumfeld auf fremden Servern, wo sie der Kontrolle der Bewohner entzogen sind."

Quelle: Ei Electronics Rauchwarnmelder 2016 | Warnt heute nicht mehr: Ei Electronics Rauchwarnmelder 2018

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Smart meter - smarte Stromzähler gesetzlich verordnet

Intelligente Stromzähler: Kritik an 'Zwangsdigitalisierung durch die Kellertür'

"Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hält an seinen umstrittenen Plänen fest, möglichst flächendeckend intelligente Stromzähler unters Volk zu bringen.

Neu gegenüber den Eckpunkten ist, dass Netzbetreiber auch Haushalte, die weniger als 6000 kWh jährlich benötigen, im Einklang mit den preislichen Vorgaben mit intelligenten Zählen ausstatten dürfen. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) warnt daher vor einer 'Zwangsdigitalisierung durch die Kellertür'. Verbraucher könnten so auch der damit verknüpften Preisgabe 'massenhaft sensibler Daten' nicht widersprechen. Brisant sei zudem, dass Vermieter unabhängig von der jeweiligen Verbrauchsgröße beschließen könnten, das gesamte Haus auf neue Zähler umzustellen."

heise online, 22.09.2015, von Stefan Krempl

Bundesregierung will intelligente Stromzähler in die Haushalte bringen

"Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur 'Digitalisierung der Energiewende' auf den Weg gebracht, wonach Netzbetreiber auch Heime mit geringem Stromverbrauch mit intelligenten Messsystemen (Smart Meter) aufrüsten dürften.
[...]

Protest gegen 'Zwangsdigitalisierung'
Gabriel bezeichnete den Gesetzentwurf, der nun in den Bundesrat und den Bundestag geht, als 'größte Reform des Strommarktes seit der Liberalisierung der Energiemärkte in den 90ern'. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) beklagte dagegen, dass die Zwangsmodernisierung der Haushalte mit 'Smart Meter' zu weit gehe. Es dürfe nicht sein, 'dass Verbraucher Kosten tragen, aber keinen Nutzen haben werden'. Der Einbau müsse 'auf Freiwilligkeit basieren'."

heise online, 04.11.2015, von Stefan Kremp

Digitale Stromzähler: Nutzen fraglich

"Die deutschen Verbraucher zweifeln am Nutzen digitaler Stromzähler. Die sollen nach dem Willen der Regierung in den kommenden Jahren schritt­weise eingeführt werden. In einer Umfrage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) lehnten 70 Prozent den Einbau ab, wenn sie dafür bis zu 100 Euro zahlen müssen. Die Hälfte der Befragten sorgt sich um den Datenschutz, 38 Prozent befürchten Zusatzkosten durch den Umbau. Die sogenannten Smart Meter sollen Stromfresser im Haushalt aufspüren und so beim Sparen helfen. Zudem sollen sie Daten weiterleiten, um das Netz an den Strombedarf anpassen zu können und variable Stromtarife zu ermöglichen. Die Idee: Verbraucher sollen Strom vor allem dann nutzen, wenn der Preis wegen großer anfallender Mengen Solar- oder Windkraft niedrig ist, und den Verbrauch in der übrigen Zeit einschränken. Laut vzbv würden sich die Smart Meter für die meisten Haushalte nicht lohnen. Sie würden mehr zahlen als vorher."

Stiftung Warentest: test.de, 22.12.2015

Wer sich für ein mögliches Szenario interessiert, empfehlen wir den Roman / Thriller von Marc Elsberg 'Blackout'. Mehr über das Buch: Hier

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Smarter Heizungsthermostat

Umbemerkt bereits eingezogen?

Heizung hört mit

Wer ist wann zu Hause? Wann geht die Freundin ins Bett, wann zur Toilette? Das Smart Home von Marco Maas meldet kleinste Details seines Privatlebens an die Gerätehersteller. Sehen Sie hier die genaue Auswertung der Datenflut.

Die Datenflut finden sie hier: Spiegel online, 26.11.2015, von Judith Horchert und Christian Stöcker

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Digitales Radio

Streaming-Radio | Stromableser | Rauchmelder | Fernsehen | Sensorenresidenz

Dieses ist noch nicht per Gesetz Pflicht. Wir müssen jedoch schon seit einiger Zeit digital Fernsehen - ob wir wollen oder nicht ...

"Wenn ich über ein Transistorgerät Radio gehört habe, blieb ich tatsächlich anonym. Ich wurde nicht als Hörer identifiziert. Aber in dem Moment, wo ich Streaming-Dienste als Radio über Internet empfange, bin ich als Empfänger, bin ich mit der Adresse meines Endgeräts sofort nicht nur identifizierbar, sondern ich werde identifiziert. Dass Geheimdienste das ständig tun, ist ein offenes Geheimnis."

Wolfgang Ernst, Medientheoretiker an der Humboldt-Universität Berlin.

Deutschlandfunk, Markt und Medien: Bedeutung der Mittelwelle - Erfindung mit Reichweite
Von Maximilian Schönherr, 19.12.2015

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Digitales Fernsehen

Fernsehen | Streaming-Radio | Stromableser | Rauchmelder | Sensorenresidenz

Fernseher ohne Internetanschluss - gibt es das überhaupt noch?

"Fernsehen ist mittlerweile eine hochtechnische Angelegenheit, es geht vor allem kaum noch ohne Internet. Und das hat seine Tücken. Findet zumindest die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen und klagt gegen den Elektronikkonzern Samsung. Ihr Vorwurf: Sammelleidenschaft.

Selbst normale Gespräche können übertragen werden
Und auch moderne Fernseher senden nicht mehr nur in Richtung des Zuschauers. Mit Smart-TV-Geräten kann man nicht nur fernsehen, sondern auch im Internet surfen oder per Knopfdruck Filme aus Onlinevideotheken abrufen. Bei Nutzung dieser Geräte werden an den Hersteller des Geräts oder an den jeweiligen Inhalteanbieter Informationen übertragen. Etwa die Informationen, in welcher Stadt sich das Fernsehgerät befindet. Oder es werden Sehgewohnheiten der Zuschauer übermittelt.

Bei Geräten mit eingebauter Kamera und integrierter Gesichtserkennung kann auch noch zwischen den einzelnen Haushaltsmitgliedern unterschieden werden. Wegen möglicher Spracherkennungsfunktionen kann es auch vorkommen, dass Gesprächsinhalte von Personen, die sich vor dem TV-Gerät versammelt haben, aufgezeichnet und übertragen werden."

"Your TV is watching you" -Verbraucherzentrale verklagt Samsung zum Film ZDF, heute, 19.05.16

Samsung warnt: Bitte achten Sie darauf, nichts Privates ... zum Artikel netzpolitik.org, 07.02.15

Studie: Anonyme Nutzung von Smart-TVs kaum möglich zum Artikel netzpolitik.org, 03.03.15

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Sensorenresidenz - Smart Home

Die Sensorenresidenz: Diese Wohnung verrät ihre Bewohner

Wer ist wann zu Hause? Wann geht die Freundin ins Bett, wann zur Toilette? Das Smart Home von Marco Maas meldet kleinste Details seines Privatlebens an die Gerätehersteller. Sehen Sie hier die genaue Auswertung der Datenflut.

Die Datenflut finden sie hier: Spiegel online, 26.11.2015, von Judith Horchert und Christian Stöcker

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