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anna elbe und die Seefahrtsschule

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Smart City Hamburg

Antwort auf Fragen an Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz zur Smart-City
vom Amt für Wirtschaftsförderung ;-)

Hamburg, 9. Oktober 2014

Sehr geehrte ...,

das Bürgerbüro der Senatskanzlei hat lhr Schreiben an Herrn Bürgermeister Scholz am 18. September dieses Jahres weitergeleitet und uns um Antwort gebeten. Gerne möchte ich lhnen das Projekt mit dem Unternehmen Cisco näher erläutern.

lch kann verstehen, dass Sie sich Gedanken um die Sicherheit schützenswerter Daten machen. Innerhalb einer Informationsgesellschaft sind Fragen des Datenschutzes und der Datensicherheit zentrale Themen sowohl der Öffentlichkeit als auch der Verwaltung.

Auch wenn uns über die von Ihnen angesprochene Weiterleitung von via Cisco-Komponenten verarbeiteter Daten an Geheimdienste oder andere Organisationen keinerlei Erkenntnisse vorliegen, werden auch die mit dem Pilotprojekt "Intelligenter Bürgerservice" verbundenen datenschutzrechtlichen Fragestellungen mit größter Sensibilität behandelt.

Die Projektleitung hat von Beginn an Wert darauf gelegt, dass der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit sowie die Datenschutzbeauftragte der Hamburger Bezirke involviert werden und das Pilotprojekt begleiten. Die Vertretungen des Datenschutzes werden regelhaft zu den Planungsterminen eingeladen, sie erhalten alle Protokolle und unterziehen das Pilotprojekt einer datenschutzrechtlichen Analyse. Die Überführung des Pilotprojekts von der Planungsphase in den realen Pilotbetrieb wird nicht ohne Einverständnis der o.g. Vertretungen des Datenschutzes erfolgen.

Für die derzeit geplante technische Anbindung der ,Smartbox' am Standort des Alstertal Einkaufszentrums zur Fernkommunikation des Bürgers mit Mitarbeitern des Bezirksamtes Wandsbek kann eine Datenweitergabe an Dritte ausgeschlossen werden.

Die 'Smartbox' und der 'Smartbox-PC' als Endpunkt im Bezirksamt Wandsbek kommunizieren über eine dedizierte, geschlossene Kabelverbindung und haben keinerlei physikalische Übergänge zu anderen Netzen. Zusätzlich werden alle übermittelten Daten über einen VPN-Tunnel standardmäßig verschlüsselt.

Bei der 'Smartbox' handelt es sich um einen Modellversuch, mit dem eine vebesserte Erreichbarkeit der Verwaltung erprobt werden soll. Die Nutzung ist selbstverständlich freiwillig.

Es ist für die Freie und Hansestadt Hamburg ein wichtiges Anliegen immer wieder auch neue Technologien zu erproben, um Bürgerservice und Verwaltungsabläufe zu optimieren.

Mit freundlichen Grüßen
Hans-Martin Schweier

Antwort Hamburgs ersten Bürgermeister Olaf Scholz zur Smart-City PDF 09.10.2014

Brief an den Ersten Bürgermeister Olaf Scholz PDF 27.08.2014

Memorandum of Understanding PDF 30.04.2014

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