Die Antwort vom Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

16. Juni 2014

Sehr geehrt ...,

Sie haben sich an uns gewandt im Zusammenhang mit der Berichterstattung über das Projekt „Smart City“ der Freien und Hansestadt Hamburg und Ciscos.

Ich kann Ihnen versichern, dass wir das Vorhaben mit der gebotenen kritischen Haltung - auch vor dem Hintergrund der Rolle von US-amerikanischen Herstellern und Dienstleistern - begleiten werden, soweit bei den einzelnen Pilotanwendungen personenbezogene Daten erfasst und verarbeitet werden.

Allerdings ist unsere Dienststelle im Vorwege nicht und auch bislang nur wenig eingebunden worden. Über viele der für eine datenschutzrechtliche Bewertung nötigen Details liegen uns daher noch keine Unterlagen vor. Im Rahmen unserer Kontakte mit der Presse und in unseren Tätigkeitberichten werden wir über die Datenschutzaspekte dieses Projekts informieren.

Die Smart-City-Verträge sind veröffentlicht worden. Sie können sie unter http://www.hamburg.de/contentblob/4306466/data/download-memorandum.pdf einsehen.
Weitere Informationen finden Sie unter http://www.hamburg.de/smart-city/

Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Kühn

Zum Vertrag PDF 30.04.2014