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Macht gern bei uns mit!

Nicht nur unterschiedliche Genossenschaften sind momentan vom Austausch normaler Rauchmelder in Geräte betroffen, die via Funk Daten übertragen. Auch andere Vermieter planen diesen Schritt. Zumeist wurde nicht gefragt, ob die Betroffenen damit einverstanden sind. Viele fühlen sich in ihrer Privatsphäre bedroht. Andere sehen in der Funk-Strahlung ein gesundheitliches Risiko. Eine so gravierende Entscheidung muss im Einvernehmen mit den MieterInnen getroffen werden.

Wir sind schließlich diejenigen, die mit den Funk-Rauchmeldern leben müssen. Und:

Zu befürchten ist, dass die Funk-Rauchmelder erst den Anfang intelligenter Technik in unseren Wohnungen darstellen. Lassen wir das widerspruchslos zu, folgen weitere "intelligente" Geräte wie z.B. bei der Deutsche Wohnen in Berlin, die vermietete Wohnungen in Smart Homes verwandeln will.

Smarte Ablesegeräte, wie z.B. Stromzähler (Smart Meter) sollen per Gesetz in private Haushalte Einzug erhalten. Hierzu fordert selbst der Bundesrat in einem Beschluss, "mit dem vorliegenden Gesetz dem privaten Letztverbraucher ein Mitspracherecht beim Einbau intelligenter Messsysteme oder der Einbindung in ein Kommunikationsnetz einzuräumen."

Kontakte: zu unterschiedlichen Mitstreiter*innen

Aus dem Grundsatzurteil / Volkszählungsurteil 1983

"Wer unsicher ist, ob abweichende Verhaltensweisen jederzeit notiert und als Information dauerhaft gespeichert, verwendet oder weitergegeben werden, wird versuchen, nicht durch solche Verhaltensweisen aufzufallen. […] Dies würde nicht nur die individuellen Entfaltungschancen des Einzelnen beeinträchtigen, sondern auch das Gemeinwohl, weil Selbstbestimmung eine elementare Funktionsbedingung eines auf Handlungsfähigkeit und Mitwirkungsfähigkeit seiner Bürger begründeten freiheitlichen demokratischen Gemeinwesens ist."

Vollständig bei wikipedia

Auch eingebaute Funk-Rauchmelder könnten wieder ausgebaut bzw. in konventionelle Geräte getauscht werden.

Für alle die, die Funker nicht haben möchten, kann sich der Widerstand auch dann lohnen, wenn die "Dinger" schon an der Decke hängen.

Funk-Rauchmelder – Wehrhafte Mieter*innen

Trotz eines BVerfG-"Urteils"* wehren sich weiterhin MieterInnen und Mietergemeinschaften, Funk-Rauchmelder in ihre privaten Räume einbauen zu lassen.

5. März 2019

Aus der Bedienungsanleitung von Techem

Inzwischen wird das BVerfG-Urteil* von 2015 von manchen Stellen als "veraltet" angesehen.

Denn die Geräte wurden technisch weiter entwickelt und daher ist es fraglich, ob nicht doch neue Möglichkeiten des Datenmissbrauchs entstanden sind.

Hinzu kommt die seit Mai 2018 geltende DatenSchutzGrundVerOrdnung (DSGVO), die – sehr grob ausgedrückt – auch Datenmissbrauch von privaten Firmen als Eingriff in die persönlichen Rechte ansieht. Seither ist es möglich, genaue Auskünfte von Firmen etc. zu fordern, welche Daten gesammelt wurden, und gegebenfalls die Löschung dieser zu verlangen. Die Firmen sind zur Auskunft - und Löschung - verpflichtet.

Da nicht sichergestellt ist, welche Daten übermittelt werden und ob diese nicht doch datenschutzrelevant sind, hat sich die Grundlage, auf der die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen wurde, geändert. (siehe)

Sowohl bei der Hansa Baugenossenschaft als auch bei der altoba in Altona hat es inzwischen Widerstand gegen den Einbau der funkenden Rauchmelder gegeben.
Vernetzung ist ausdrücklich erwünscht! rauchmelder@posteo.de

* Die Verfassungsbeschwerde wurde nicht zur Entscheidung angenommen

"Informationen zu Funk-Rauchmeldern" Hansa Baugenossenschaft zur Website privat, 05.03.19

Keine eindeutige Rechtslage bei Rauchmelder Fernwartung zur Website 30.07.18 (?)

Nicht-Annahme der Verfassungsbeschwerde zur Begründung BVerfG, 08.12.15

Vorlage einer DSGVO-Auskunftsanfrage zur Vorlage seit 26.05.18

Digitale und smarte Stromzähler - Sie werden zur Pflicht

Wir werden per Gesetz digitale oder smarte Stromzähler bekommen.

Mehr dazu bei anna elbe

Baugenossenschaften - das Genossenschaftsprinzip

Wir MieterInnen wollen Mit- und Selbstbestimmung!.

Wohngenossenschaften leben vom "genossenschaftlichen Prinzip". Alle MierterInnen sind mit dem Kauf der Genossenschaftsanteile zu Eigentümern geworden.

Auszug von der Webseite der Hansa Baugenossenschaft:
"Das bedeutendste „Kapital“ der Genossenschaft aber sind und bleiben die Mitglieder, ihr Engagement, ihre aktive Mitarbeit, ihre eingezahlten Genossenschaftsanteile und ihre demokratische Mitwirkung. Dafür erhalten sie lebenslanges Wohnrecht zu fairen Preisen, guten Service, demokratische Rechte – kurz: Leben und Wohnen in der großen Genossenschaftsfamilie."

Auszug von der Website der Altoba:
"Genossenschaft lebt vom Mitmachen
Durch demokratische Strukturen und vielfältige Möglichkeiten der Partizipation können sich Mitglieder beim Altonaer Spar- und Bauverein beteiligen."