WEITBLICK FÜR HAMBURG

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Aufbruch!
für kommunale Rechte im Bezirk
Bürgerwillen verbindlich machen!
Altonaer Rathaus
18.10.18, Donnerstag, ab 18 Uhr Einladung vom Altonaer Manifest >>  

 

Neueste Einträge:

12.10.2018 - Rainville: Leerstand seit 2 Jahren: Luxusappartements noch immer nicht verkauft! mehr >>

 

02.10.2018 - Jessenstraße / Lawaetzweg: Fenster zugemauert. Macht ja nix, denn neue Wohnungen müssen her! mehr >>

 

17.09.2018 - Barner42: Gewinner Entwurf ist ausgelobt! mehr >>

 

11.09.2018 - Datenleck beim HVV: persönliche Daten über Monate einsehbar. mehr >>

 

11.09.2018 - Datenschutz: Fünf Filme die das Leben leichter machen! mehr >>

 

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Anleitung: Demonstrieren ohne Smartphone - wie geht das?
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anna elbe
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anna elbe und die Seefahrtsschule

Zur alten Website

 

anna elbe - Weitblick für Hamburg

Was tun Sie eigentlich dafür, dass Sie morgen noch wählen dürfen?

Demokratie wächst nicht auf den Bäumen, ist nicht aus sich selbst heraus einfach da.
Wir alle sind aufgefordert sie zu bewahren. Und das ist mehr, als alle 4 Jahre ein Kreuz zu machen.

anna elbe - Warum wieso weshalb?

anna elbe kämpft für den Erhalt und gegen die Privatisierung öffentlicher Flächen und Räume in Hamburg Altona, an der Elbe.

mehr dazu

Luxusappartements noch immer nicht verkauft!

Sie stehen jetzt seit 2 Jahren leer und sind auf anhieb im Internet zu finden.

12. Oktober 2018

Bebauung im Landschaftsschutzgebiet

Zwei der vier Internetangebote vom 12.10.18

Heute haben wir noch einmal nachgesehen:

Es gibt noch immer keinen gültigen Bebauungsplan für die "Rainville Appartements". An diesem Ort gilt der Baustufenplan BsOttensen von 1952.

siehe

Dieser Luxusklotz hat also keine rechtliche Grundlage, hier zu stehen.

Dieses Gebiet ist als Landschaftschutzgebiet ausgewiesen und als öffentlicher Park.

Die Angebote aus dem Internet waren sehr leicht zu finden: Wohnungen zum Kauf, ab 200 qm, in Ottensen.

Die Größen liegen zwischen 225 und 315 Quadratmeter. Die Preise liegen zwischen 1.950.000 und 2.950.000 € ; Quadratmeterpreis: 8.666,67 bis 9.365,08 € pro qm. Sie sind nun etwas günstiger als noch 2016, da kostete die 315 QM-Wohnung noch 3.750.000 €. Oder es gibt mehrere davon.

Nimmt man es genau, dann werden hier, im öffentlichen Raum Luxus-Riesen-Wohnungen von Privat an Privat verkauft. Sie stehen bereits seit Fertigstellung 2016 leer. Also mindestens 2 Jahre. Doch Leerstand ist in Hamburg verboten: "Das Leerstehenlassen von Wohnraum ohne Genehmigung verstößt ab Überschreitung der Viermonatsfrist gegen das Zweckentfremdungsverbot."

Das steht so geschrieben in der Fachanweisung der BSU zur Durchführung des Hamburgischen Wohnraumschutzgesetzes, gültig vom 1. Juni 2014 bis 31. Mai 2019, Seite 12. Siehe

Etwas weiter unten steht auf Seite 13: "Ist eine Wohnnutzung bauplanungsrechtlich grundsätzlich unzulässig und nur im Wege der Ausnahme oder Befreiung zugelassen, so erfüllen Räume in einem solchen Gebiet zweckentfremdungsrechtlich den Wohnraumbegriff erst dann, wenn auf einen entsprechenden Ausnahme- oder Befreiungsantrag die Wohnnutzung tatsächlich zugelassen worden ist. ..."

Na, dann ...

Mehr zu der Bebauung "Rainville Appartements" hier

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Fenster zugemauert. Macht ja nix, denn neue Wohnungen müssen her!

Menschen, die in Hochhaus-Siedlungen leben, verzichten gern auf Lebensqualität.

2. Oktober 2018

Baumfällungen

Lawaetzweg: Fenster zugemauert - Foto: 01.10.18

".. es ist schon auffällig, dass sich neue Vorhaben auf das ohnehin schon dicht bebaute Kerngebiet konzentrieren. In den eher locker bebauten, wohlhabenen Stadtteilen draußen im Westen hingegen tut sich relativ wenig.

Dort, wo das Potential - auch finanziell - vorhanden ist, sich gerichtlich oder in Form eines Bürgerbegehrens zu wehren.

Das könnte man schon als eine Schieflage in der räumlichen Verteilung bezeichnen."

Dr. Gütter, ehemaliger Baudezernet Altonas, 2012 im Altona-Magazin

So richtigen Kämpfern für neuen Wohnraum macht es auch nichts aus, wenn ihre Fenster zugemauert werden. Sonnenlicht wird sowieso überbewertet. Sagen diejenigen, die nicht befürchten müssen, dass ihnen soetwas jemals passieren wird.

Schade nur, dass diejenigen, die jetzt mehr Enge ertragen müssen und deren natürliche Beleuchtung in den Wohnungen noch mehr abnimmt – deren Lebensqualität deutlich sinken wird – , gar nix davon haben. Die Mieten werden bestimmt nicht gesenkt. Es ist eher zu befürchten, dass sie steigen werden: Die "Aufwertung der Umgebung" und die Mieten für die neuen Wohnungen werden in den Mietenspiegel einfließen.

Lebensqualität? Der Ex-Bürgermeister Hamburgs, Olaf Scholz, warnte Ende Juni 2017 diejenigen, "die 'jetzt bei Initiativen mitmachen und sagen, das ist gegen unsere Lebensqualität'." (Mopo, 30.06.17) Dem Sinne nach: Sie hätten Schuld daran, wenn der Wohnraum teurer würde.

Naja. Die Bürgerintiativen haben auch an der "Poltikverdrossenheit" Schuld. Sagten einst die Politiker der Bezirks-Grünen, als sich Initiativen für die versprochenen Sozialwohnugen statt des "WerberBlocks" bei Zeise 2 einsetzten. (siehe Pro Wohnen Ottensen)

Der Bauherr, der wird ordentlich Rendite einfahren. Für einen guten Zweck: Wohnraum! Der dann zu tollen Konditionen wunderbar vermietet werden kann – und den Mietenspiegel weiter nach oben schnellen lässt. Wir sind gespannt, was hier der Quadratmeter kosten wird.

Am Rande bemerkt: Einst wollte der Bauherr - sofern es noch der selbe ist - nach Baubeginn ikea-kritische Initiativen für sich gewinnen: Ikea würde seine Mieter mit zu viel Lärm belästigen! Lasset uns gemeinsam einen Baustopp erwirken – und mich viel Geld in mit einem Vergleich "verdienen".

siehe Hamburger Abendblatt vom 21.01.14

Was hier genau entstehen soll? Wir bleiben gespannt!

Mehr zu Bebauung Jessenstraße / Lawaetzweg hier

 

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Barner42: Gewinner Entwurf ist ausgelobt!

Wer hätte das gedacht? Es wird ein Klotz!

17. September 2018

Baumfällungen

Gewinnerentwurf Seitenansicht, Barnerstraße - bestechender Abwechselungsreichtum

Baumfällungen

Ansicht von Bahrenfelder Straße / Fabrik

Baumfällungen

Ecke Barnerstraße / Bahrenfelder: März 2018

Am Freitag, den 14. September 2018 wurde der Gewinner-Entwurf beim Architekturwettbewerb für die Ecke Barner- /Bahrenfelderstraße gekürt:

Er stammt vom jemanden, mit dem keiner gerechnet hatte. Niemand! Die Überraschung ist perfekt gelungen und kommt sozusagen aus dem Off: Das Büro Heyden und Hidde, hat den Zuschlag erhalten! Wow!

Die Grünen, deren baupolitischer Sprecher Sven Hidde von Heyden und Hidde einst war, sind sicherlich sehr zurfrieden: Auf dem Entwurf ist ein Fahrrad zu sehen! Und wie man sieht: Autos wird es an der stark befahrenen Kreuzung kaum mehr geben. Sollte jetzt noch eine Dachbegrünung hinzukommen, wäre es für die Grünen perfekt, denken wir.

Auch die sPD wird glücklich sein: konnte doch bei der öffentlichen Vorstellung der Architekturenwürfe die Wortwahl alle 66 Wohnungen seien: "förderungsfähig" Besuchern Glauben machen, dass hier alle Wohnungen Sozialwohnungen werden.

Etwas, worauf man leicht hineinfällt: Kaum jemand weiß, was "förderungsfähig" bedeutet und liest von daher, das was er kennt: Die Wohnungen werden 100% gefördert. Haha! Fast so nett wie damals bei den Breite-Straße-Häusern, ebenfalls von Heyden und Hidde entworfen: 1/3 der Wohnungen sollte "preisgedämpft!" auf dem Markt angeboten werden. (siehe)

Bei der ganzen Langenweile des Baus bzw. der Bauten, kann es doch noch spannend bleiben. Von der Rechtswidrigkeit abgesehen könnten noch mehr Befeiungen erteilt werden: Überbauung des Fußweges vielleicht? So bei der Breite-Straße geschehen.

Rechtswidrig bezeichen wir diese Klotzerei, weil sie wesentlich höher wird, als im Baustufenplan ausgewiesen (4 Geschosse) und zusätzlich die dort festgeschriebene Nutzung nicht einhält. Ein Baustufenplan kommt einem Bebauungsplan gleich und ist zwar kein Gesetz, aber rechtlich verbindlich einzuhalten.

Es werden für diesen Bau Befreiungen erteilt: BauGB § 31 Abs 1: "Von den Festsetzungen des Bebauungsplans können solche Ausnahmen zugelassen werden, die in dem Bebauungsplan nach Art und Umfang ausdrücklich vorgesehen sind." Und "(2) Von den Festsetzungen des Bebauungsplans kann befreit werden, wenn die Grundzüge der Planung nicht berührt werden ..." (Siehe)

Wir befürchten, dass nun ein Bebauungsplan aufgestellt wird, der alle Invesorenträume erfüllt: Genauso wie der Investor es vorschlägt, wird das Recht geschrieben. Sehr merkwürdig in einer Demokratie.

Ach, nicht zu vergessen: Auch für den Abriss der Gründerzeithäuser Breite Straße und den Neubauklotz an diesem Ort wurden merkwürdige Befreiungen erteilt ...

 

Dazu das Lob in der Mopo weiter 14.09.18

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HVV Datenleck - persönliche Daten über Monate einsehbar

Uns wurde versichert, dass das nicht passieren würde. Niemals! Die Daten seien sowas von sicher ...

11. September 2018

anna elbe stand von Ende 2017 bis März 2018 mit unterschiedlichen Datenschutz-Organisationen und dem HVV im Kontakt, um einen Zwang zur Nutzung der HVV-eCard abzuwenden.

Der HVV versicherte Datensicherheit, die Datenschutz-Organisationen, dass es schön und wichtig sei, das Thema aufzugreifen, letztlich jedoch nichts zu retten wäre.

Ende Juli erfahren wir: Datenleck beim HVV! Zugänglich waren aufgrund der Sicherheitslücke unter anderem Namen, Adressen und Bankverbindungen, wie die shz.de am 30. Juli 2018 schrieb.

Betroffen waren zwischen Anfang Februar und Anfang Juli 2018 demnach 4.482 Personen.

Die Lücke bestand also schon, während anna elbe mit dem HVV über Sinnhaftigkeit und Datenschutz im Austausch stand. Natürlich wurde auch die Privatperson, die sich mit dem HVV auseinandersetzte und bis Ende Juli 2018 gezwungener Maßen eine HVV-eCard nutzte, nicht informiert.

Auch in Hamburger Medien (90,3, Mopo, Abendblatt ...) haben wir dazu nichts gefunden. Hätte nicht ein Aufschrei durch diese Medienwelt gehen müssen?

Die betroffene Person zu anna elbe: "Ich möchte keine Alsterfahrt als 'Gutmachung'. Was macht das gut? Ich will ganz allein darüber bestimmen, wer meine Daten bekommt und wer nicht. Eine HVV-eCard möchte ich nicht haben – muss sie aber nutzen, weil täglich Einzelfahrten zu zahlen, einfach nicht bezahlbar ist."

 

Datenpanne beim HVV: persönliche Kunden-Daten waren einsehbar zum Artikel shz.de, 30.07.18

Mehr zu "anna elbeund die HVV-eCard" hier

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anna elbe empfiehlt: Fünf Filme die das Leben leichter machen!

Sehen, lächeln, kichern vielleicht sogar und lernen, dass Selbstschutz im Internet machbar ist!

11. September 2018

Durch Zufall sind wir darauf gestoßen:

5 kurze und liebevolle Filme, die spielerisch erklären

Herzlichen Dank an :

Alexander Lehmann (Animation)

Lena Schall (Illustration)

Florian Maerlender (Stimme)

Bitte gerne weiterverbreiten!

Wir glauben: Die Filme sind auch für Schulen geeignet! Sowohl für SchülerInnen als auch für das Lehrerzimmer!

 

Mehr zum Thema Datenschutz" hier

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Bezirksversammlung: Schulstandorte und Schulentwicklung:
Anträge zu „Struenseeschulen und Grundschule Marschweg“

Die Tagesordnungspunkte 6.5, 6.8 und 7.3 wurden zusammengefasst.

17. Mai 2018

Struenseequartier - Gymnasium

In der Bezirksversammung am 26.04.18 - Klick zum Film

Wie soll es weitergehen? Die vollständige Debatte in der Bezirksversammung (30 Minuten).

Höhere Schülerzahlen werden nicht berücksichtigt. Wenn das Umfeld durch Neubau wächst, wachsen die Schulen nicht mit.

Statt eines durchdachten Umgangs werden die Schülerzahlen in den Schulklassen erhöht oder Anmeldungen zurückgewiesen. (Marschweg)

Verlegungen, Austausch und Umgestaltungen: Eltern werden meist nicht einbezogen und vor abgeschlossene Planungen gestellt. Wie soll mit den Schülerinnen am Standort Struenseestraße verfahren werden? Während der Um- und Neubauarbeit auf der Baustelle den Unterricht fortsetzen oder ein Umzug der Schule in – so wird gesagt – unzureichende Räumlichkeiten?

Und warum denkt am Standort Struenseestraße kaum jemand über die Grundschulkinder nach?

 

Zur Debatte in der Bezirksversammlung (ca.30 min) zum Film 26.04.18

TO 6.5: Schulstandorte und -entwicklung, Die Linke zum Antrag 26.04.18

TO 6.8: Platz für alle Erstklässler Grundschule Marschweg, CDU zum Antrag 26.04.18

TO 7.3: Miteinander Schulneubau . Standort Struenseestraße realisieren zum Antrag 26.04.18

TO 7.3.1: Alternativ-Antrag, Grüne zum Antrag 26.04.18

Mehr zum Schulstandort Struenseestraße hier

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Beim BigBrotherAward 2018 gewinnt das Konzept der „Smart City“!
Und zwar in der Kategorie PR & Marketing

Das „Smart City“-Konzept propagiert die „Safe City“: die mit Sensoren gepflasterte, total überwachte, ferngesteuerte und kommerzialisierte Stadt

8. Mai 2018

Neue Straßenlaternen in Hamburg-Altona

Wir werden alle überwacht, kein Grund, dass man sich Sorgen macht ... (Georg Danzer, 1979)

Hier Auszüge aus der Laudatio von Rena Tangens am 20. April 2018:

"'Mit der heutigen Technologie (…) können vollkommen sichere Städte gestaltet werden. Die neue Gesichtserkennungstechnologie ermöglicht es Regierungen und privaten Unternehmen, alle Gesichter zu erkennen und zu archivieren, während dies zuvor auf eingetragene Straftäter beschränkt war,' schwärmt der türkische Überwachungstechnik-Anbieter Ekin in einer Pressemeldung über die 'Safe City'.

Das Gesichtserkennungssystem ordnet den Merkmalen jedes Gesichts eine ID zu, mit der eine Person später wiedererkannt werden kann, auch wenn ihr Name nicht bekannt ist, und analysiert außerdem Alter, Geschlecht und Ethnie.

Während in Deutschland noch mit Begriffen wie Nachhaltigkeit, Umweltschutz, Effizienz und Bequemlichkeit für die 'Smart City' geworben wird, sprechen die Technologiefirmen in China, Dubai und der Türkei offen aus, um was es geht: Lückenlose Überwachung und Kontrolle der Bevölkerung.

In China boomt die Kombination von Videoüberwachung und Künstlicher Intelligenz. Der chinesische Marktführer für Gesichtserkennungssoftware, SenseTime, freut sich über 'die hohe Nachfrage, die von Smart Cities und Überwachung angetrieben wird'*."

"'Smart City'-Firmen sammeln Daten und weigern sich, darüber Auskunft zu geben. Sie geben oft auch den Städten selbst keinen Zugriff auf die Daten – denn die sind Firmengeheimnis! Der Eindruck drängt sich auf, dass sich die Städte von den Firmen über den Tisch ziehen lassen. Doch das können weder Bürgerinnen und Bürger noch Presse überprüfen, denn die Verträge, die die Städte mit den 'Smart City'-Dienstleistern abschließen, dürfen zumeist nicht eingesehen werden – aus Wettbewerbsgründen."

"Die Bürger werden nicht gefragt. Denn die Tech-Firmen wollen doch nur spielen – das kann man denen doch nicht übel nehmen! Bei innovativen Tech-Projekten müssen alle anderen Interessen schweigen: 'Digital first, Bedenken second'."

Zur vollständigen Laudatio zum Lesen und zum Ansehen.

Vielen Dank an DigitalCourage und Rena Tangens!

Mehr zur "Smart City" hier

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Cruise Ruß - ganz ohne Diesel-Autos!

Am 21. April 2018 an der Elbe. Im lauschigen Park beim Altonaer Balkon.

4. Mai 2018

Cruise Center Altona stinkt zum Himmel

Es stinkt zum Himmel, 21.04.18

Ach, Touristenbespaßungslärm und dieses bisschen Ruß, das ist doch gar nicht mehr zu sehen, wenn der tolle Cruiser wieder weg ist.

Außerdem: war da nicht irgendwas mit einer Landstromanlage für 11 Mio. € ? Was bringt der Landstrom wirklich? (Siehe)

Ende Mai soll das Fahren mit Diesel-Autos (Klasse 6) auf der - sozusagen - obendrüber liegenden Max-Brauer-Allee verboten werden. Allerdings nur an der Strecke, an der die Luftmessungsanlage steht. Und nur für alle, die keine Ausnahme sind. Umleitungen für die Stinker sind auch schon bekannt gegeben worden ...

Frage des Tages: Wer einen Umweg fährt
a) verbraucht mehr Sprit
b) fällt aus der Statistik
Die richtige Antwort bitte weitersagen.

PS Die Nebengeräusche am Ende entstanden beim Abstellen der Kamera.

Cruise Ruß - ganz ohne Diesel-Autos! zum Film anna elbe, 04.05.18

Mehr zum Cruise Center Altona hier

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Struensee Gymnasium: Kaum ist es da, soll es wieder weg. Vorübergehend.

Und wieder wurden die Eltern nicht informiert ...

10. April 2018

Struenseequartier - Gymnasium

Soll wieder weg. Vorübergehend - Foto: 16.02.18, anna elbe

Anfangs, 2015, hieß es, es solle Schulgelände verkauft werden, um die Sanierung der – damals noch – Stadtteilschule zu finanzieren. Inzwischen heißt es, die Pläne für den Verkauf von Schulgelände seien wieder aufgehoben. Aber wer weiß, was Eltern und Schüler demnächst oder nach Neubau der Schule in der Zeitung lesen?

Wurden Dinge falsch dargestellt, um Anmeldungen für die neue Schule zu bekommen?

Die Stellungnahme der Elternvertretung des Struensee-Gymnasiums stellt dar, wie sämtliche Aussagen und Versprechungen von Seiten der Behörden nicht eingehalten wurden. So hieß es zur Einschulung der ersten Kinder 2016, dass die neuen Schulgebäude 2019 fertig gestellt sein würden. Am Rande und nebenbei wurde der Termin nach hinten verschoben - erst auf 2020 und jetzt auf 2023. Dies wurde aber nicht deutlich kommuniziert.

Entgegen der Aussagen, die Schüler könnten während der Bauarbeiten weiter in der Schule bleiben, erfahren sie und ihre Eltern erst jetzt, dass das Ganztags-Gymnasium an die Gewerbeschule Werft und Hafen in der Wohlwillstraße ausweichen soll. Es wird ihnen gesagt, dass der Schulhof (Zur Zeit noch Parkplatz) 2.000 qm Fläche haben solle. Eigene Recherchen der Eltern ergaben jedoch eine Quadratmeterzahl von unter 1.000.

Die Initiative "Wohl oder Übel" schreibt:

"Auf mehrfache Nachfrage in den letzten zwölf Monaten hatte es seitens der Schulbau keine Hinweise darauf gegeben, dass sie Weiternutzungspläne für das Gewerbeschulgebäude hat. Den Eltern der Struensee-Schule wiederum war gesagt worden, dass der Neubau des Gymnasiums parallel zum Schulbetrieb in Altona erfolgen sollte. Und nun plötzlich eine Kehrtwende."

Es wird wohl Zeit, eine Chronik der Ereignisse zu machen:

2014 – Planungswerkstatt als Bürgerbeteiligung: mit Eltern der Stadtteilschule und Anwohnern zur Neugestaltung der Stadtteilschule. Es müsse Schulgelände verkauft werden, um die Sanierung der Schule zu finanzieren.

Mai 2015 – Eltern und Lehrer erfahren aus der Zeitung, dass die Stadtteilschule aufgelöst werden soll und stattdessen ein Gymnasium Einzug erhalten wird.

Sommer 2016 – Das Gymnasium ist da

Oktober 2016 – Das Französische Gymnasium soll ebenfalls an diesen Standort wechseln

 

Stellungnahme der Elternvertretung am Struensee-Gymnasium SSG 28.03.2018

Artikel der Initiative "Wohl oder Übel" zum Artikel 27.03.18

Not-Quartier für neues Gymnasium - Wenn Scholz Schule macht zum Artikel taz, 06.04.18

Mehr zum Struensee-Quartier - (Bitte scrollen) hier

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Die totale Überwachung: Seehofers Pläne für Deutschland*

Wer immer noch meint, dass er / sie nichts zu verbergen hätte, kann bald schon eines Besseren belehrt sein

23. März 2018

ARD Monitor Überwachungsstaat?

*So titelte ARD Monitor am 23. März 2018

Wer ein "Gefährder" ist, bestimmt z.B. die Polizei. Die Polizei darf auch auf Computer, Cloud, Smartphon und Telefon zugreifen. Und wenn die Daten nicht so sind, wie sie es möchte, darf die Polizei auch Daten verändern.

Das glauben Sie nicht?

Es ist auch nichts, was man glauben möchte. Vielleicht kann der neue Innenminster deshalb, dieses Horrorszenario so gut durchzusetzen? Weil niemand glaubt, dass das wirklich stimmen kann? Weil man meinen möchte, Verschwörungstheorien seien da unterwegs?

Noch ist das Gesetz nicht beschlossen, noch können wir uns wehren.
Wer macht mit?

 

Gesetzentwurf: PAG-Neuordnungsgesetz zum PDF Staatsregierung Bayern, 30.01.18

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Das Gesicht der neuen Wohnungen

Ein Klotz, hurra ein Klotz!

19. Februar 2018

Balkone zugebaut

Balkone zugebaut - Foto: 12.02.18

Kaum zu glauben, dass hier vor kurzem noch eine kleine Grünfläche (ehemaliger Spielplatz) war und 2 wunderschöne Gründerzeithäuser standen.

Die Mieter in den Nachbarhäusern freuen sich sicherlich sehr, dass nun bald auch Ihre Wohnungen teurer werden. Wie das halt so ist mit dem MIetenspiegel, wenn schicke Wohnungen entstehen.

Für diese exklusiven Luxus-Bleiben kann selbstverständlich auch ein Gehweg überbaut werden. Die Leute haben von der anderen Straßenseite sowieso einen viel besseren Blick auf die bescheidene Hütte.

 

Balkone zugebaut

Ein Klotz - Foto: 12.02.18

Balkone zugebaut

Gehweg zugebaut - Foto: 12.02.18

 

Mehr zu den ehemaligen Gründerzeithäusern Breite Straße hier

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"Keine Atempause, Geschichte wird gemacht, es geht voran!“

Die Umsetzung des Bebauungsplans Altona-Altstadt 60 beginnt mit Leerstand ...

12. Februar 2018

Schema B-Plan

Schema vom B-Plan - Bild: anna elbe

Das Lied der deutschsprachigen Rockband ’Fehlfarben’ könnte der Pulsgeber für die Neue Große Bergstraße sein.

Kaum sind die letzten Wunden, die durch Neubau der Ikea-Filiale und dem Geschäfts- und Wohnhaus ’Bergspitze’ entstanden sind, kostspielig glattgepflastert, folgt wieder ein Abriss und Neubau.

Wie zuvor beim Bau der ’Bergspitze’ wird man auch hier „Sozialwohnungen“* vergeblich suchen – es geht voran!

Im WDR ging's bei "Hart aber fair" im Oktober 2017 um das Thema "Sozialwohnungen":
Noch bis zum 23.10.18 online

Holzhafen Ost

Rot: Ungefähr so. Foto: 23.10.2017

Neue Große Bergstraße Bergspitze Altona Hamburg

Bald ein Haus vorm Balkon?
Bild: anna elbe, 11.02.18

Holzhafen Ost

Schema der geplanten Bebauung - Bild: anna elbe

 

Mehr zur Bergstraße / Bergspitze hier

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Der HVV führt zwingend eine "eCard" ein.

Bewegungprofil nicht ausgeschlossen. Auslesbarkeit unklar. Werden biometrische Daten gespeichert?
MitstreiterInnen zur Gegenwehr gesucht!

30. Januar 2018 | Updates: 8., 12., 13., 20., 23. Feburar, 6. Mörz 2018

Ein auslesbarer Chip soll Dauerbegleiter aller Abo-Nutzer vom HVV werden.

Der HVV führt eine neue Abo-Karte ein, auf der Daten gespeichert werden und automatisch ausgelesen werden können.

Jetzt besteht der HVV darauf, dass er ein Recht auf das Foto eines jeden Abo-Kunden hat. Dieses möge ein jeder per Post an den Betreiber des öffentlichen Nahverkehrs schicken – besser noch mailen – und einer elektronsichen Speicherung zustimmen (letzters ist noch optional).

Skurril ist das Formular, in welches der brave ÖPNV-Nutzer (Öffentlicher PersonenNahVerkehr) das Foto kleben soll: Es werden genaue Angaben gemacht, an welcher Stelle die Augenpartie und Gesichtsmitte zu sein haben. Das Formular wird maschinell verarbeitet.

zum Formular

Beim Südkreuz in Berlin wird bereits die automatische Gesichtserkennung "getestet".

zum Artikelnetzpolitik.org

Nun, waren wir sehr gespannt, um was es sich hier handelt, wie die Daten geschützt werden und wer sie auslesen kann. Wir fragten beim HVV-Datenschutzbeauftragten nach, da – trotz großartigem Hinweis auf der Werbekarte – die Datenschutzwebsite des HVV keine Antworten auf unsere Fragen gibt.

In der Antwort-Mail des HVV werden alle Fragen beantwortet, zwar unter der Prämisse, dass eine SmartMX-Karte keinen RFID-Chip darstellt (Identifikationsmedium) - aber darüber lässt sich wohl streiten. (siehe Wikipedia)

Dennoch tragen die Antworten nicht dazu bei, dass wir uns nun "sicher" fühlen.

05.12.18 Fragen an den Datenschutzbeauftragten des HVV – mit Antworten vom 20.12.18

Auf das Kreuzchen klicken oder: als PDF

Das erste Anschreiben des HVV vom 27.11.2017

Für mehr Infos und Inhalte auf das Kreuzchen klicken PDF Zum 1. Anschreiben

Ablehnung der eCard per Mail am 28.12.2017

Bitte auf das Kreuzchen klicken noch nicht als PDF vorhanden

Das zweite Anschreiben des HVV vom 27.12.2017

Für Mehr Infos und Inhalte auf das Kreuzchen klicken PDF Zum 2. Anschreiben

Schriflticher Widerspruch zur eCard vom 04.01.2018

Für den vollständigen Text auf das Kreuzchen klicken oder PDF als

Das dritte Anschreiben des HVV vom 25.01.2018

Für mehr Infos und Inhalte auf das Kreuzchen klicken PDF Zum 3. Anschreiben

2. Schriflticher Widerspruch zur eCard vom 30.01.2018

Für den vollständigen Text auf das Kreuzchen klicken oder PDF als

13.02.18 - Antwortmail des HVV auf unsere Ablehnung der eCard vom 28.12.2017

eCard zwingend erforderlich - Ausweis wie bisher geht nicht mehr noch nicht als PDF vorhanden

17.02.18 - Antwort des HVV vom 15.02.18 auf beide Schrifltichen Widersprüche zur eCard

Für den vollständigen Text auf das Kreuzchen klicken oder PDF als

20.02.18 - Antwort auf Schreiben des HVV vom 15.02.18 (Datenschutzbeauftragter)

Für den vollständigen Text auf das Kreuzchen klicken oder PDF als

Das vierte Anschreiben des HVV vom 21.02.18

Für den vollständigen Text auf das Kreuzchen klicken oder PDF als

Bisher haben wir angeschrieben:

  • Datenschutzbeauftragter Hamburg (bisher noch keine Antwort)
  • Digitalcourage e.V. (Der HVV wird für BigBrotherAward vorgeschlagen)
  • netzpolitk.org (bisher noch keine Antwort)
  • CCC Hamburg (bisher noch keine Antwort)
  • Initiative gegen Totalüberwachung (Tipp: an Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung wenden)
  • Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung (bisher noch keine Antwort)
  • Peter Welchinger, Journalist (Anwort nächster Tag: Tipp telefonisch beim Datenschutzbeauftragten um einen Beratungstermin bitten, Herr Welchinger hat das Thema "auf dem Radar")
  • 15.02.18 Anruf beim Datenschutzamt Hamburg (Antwort wird per Post geschickt)
  • 6. März 2018: Telefonat mit Datenschutzamt Hamburg: Es besteht kaum eine Möglichkeit sich zu wehren: § 28 Bundesdatenschutzgesetz meine (sinngemäß wiedergeben) eine Abwägung der Interessen von Unternehmen und der Interessen der Bevölkerung
    anna elbe meint: "Wann wurden je die Interessen der Bevölkerung denen von Unternehmen vorangestellt?"

 

Was den Anschreiben beilag

Blatt mit "Tarifbestimmungen" PDF 04. & 27.01.2018

Das "Fotoformular" PDF lag allen 3 Anschreiben bei

Werbekarte PDF lag allen 3 Anschreiben bei

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anna elbe war offline!

Doch nun sind wir nach 4 langen Monaten wieder da!

30. Januar 2018

anna elbe war offline

Ein Providerwechsel kann es manchmal in sich haben!

Zwischen September 2017 und heute, also Ende Januar 2018 fehlt nun einiges.

Wir werden diese Lücke lassen, es sei denn uns fallen noch wichtige Dinge aus dieser Zeit ins Auge ...

Dann man to.

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Die Stellungnahmen zu unseren Einwendungen sind da!

Zwei von uns hatten Stellungnahmen zu dem Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 60 geschrieben
Nach 2 Jahren und 2 bzw. 1 Monat bekommen wir die Stellungnahmen dazu ...

28. September 2017

Neue Große Bergstraße Altona Hamburg

Was der B-Plan vorsieht (ungefähr) ... - Bild: anna elbe

Sozialer Wohnungsbau

Beide Einwendungen fordern sozialen Wohnungsbau im Bebauungsplan fest zu schreiben. Nach BauGB S 9 Abs. 1 Satz ist das durchaus möglich.

Der Textbaustein für beide Antworten läuft darauf hinaus, dass dies mit "Schadenersatzansprüchen des privaten Grundstückseigentümers verbunden gewesen [sei], vor denen sich die Freie und Hansestadt Hamburg schützen muss."

anna elbe fragt: "Wer schützt Mieter vor 20 € den Quadratmeter? Wo sollen die mehr als 40% Hamburger Haushalte hin, denen eigentlich eine Sozialwohnung zustehen würde?"

Höhenbegrenzung und Verschattung der (Bestands-)Bebauung

Die Forderung nach einer Höhenbegrenzung auf maximal 20 Meter - dies entspricht ungefähr der Traufhöhe von lkea – wird selben Wortlaut abgewiesen: "… wäre mit Schadenersatzansprüchen der privaten Grundstückseigentümer verbunden gewesen, vor denen sich die Freie und Hansestadt schützen muss."

Eine Schlucht würde nicht entstehen, wenn dort höher und enger gebaut würde, da die Ottenser Hauptstraße im Vergleich schmaler sei. (Na gut, das ist etwas kurz gefasst – genauer im PDF)

Zudem hätte "Eine im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens durchgeführte Verschattungssimulation ergeben, dass für das Plangebiet und seine Umgebung gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse bezüglich der Besonnung nachgewiesen werden können".

Widersprüchlich wird angeführt, dass die DIN 5034-1 (2011), die da hieß, dass jede Wohnung am 17. Januar wenigstens eine Stunde Besonnung haben muss, durch einen aktuellen (2004) Rechtsspruch nicht mehr gilt. Ausreichend sei wenn am 21. März / 21. September eine Besonnung von zwei Stunden gegeben sei.

Festsetzung eines Sondergebietes für die ,,Kultur- und Kreativwirtschaft"

Darauf, dass das ehemalige Finanzamt seit der Besetzung 2015 kulturell genutzt wird, war insbesondere die sPD mächtig stolz. anna elbes Einwand, diese Nutzung auch im Bebauungsplan so auszuweisen, wurde ebenfalls abgelehnt. Die Finanzbehörde hat dies als Grundeigentümerin abgelehnt.

Das ist auch nicht weiter verwunderlich, denn so kann das Grundstück teurer verkauft werden. Vielleicht bekommt Altona-Altstadt dann an diesem Ort einen Ableger von WPP? Denn weiter heißt es in der Antwort, "durch die jetzige Ausweisung der Grundstücke als Kerngebiet (MK) [sei] eine Nutzung des ehemaligen Finanzamtes durch die Kultur- und Kreativwirtschaft immer noch gewährleistet (gem. § 7 BauNVO - allgemeine Zulässigkeit).

anna elbe meint: Es ist auch zugelassen, dort Sozialhilfeempfängern oder "Superreichen" eine Wohnung anzubieten. Was davon wird der nächste Eigentümer wohl eher machen?

Wir hatten es nicht anders erwartet. Wenn es dann aber so schwarz auf grau wirklich da ist, dann ist die Empörung doch wieder groß … Selbst wenn mehr als zwei Jahr zwischen Einwand und Antwort liegen.

 

Stellungnahme anna elbe zum Bebauungsplan Altona-Altstadt 60 PDF 20.07.15

Antwort des Amtes auf "Einwendung 1" PDF 15.09.17

Antwort des Amtes auf "Einwendung 2" PDF 15.09.17

Mehr zur Bergstraße / Bergspitze hier

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Besuch beim 'Hamburg Modell'

25. März 2012

Ein Blick von der Elbe

Ein Blick von der Elbe - Foto: anna elbe, 25.03.12

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Es passt nicht alles auf eine Seite! Dazu passiert einfach zu viel.

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